Ein Essay zum Thema „Reformperspektiven Sozialer Demokratie“ von Matthias Ecke

Ausgangslage

Traditionell koaliert die SPD mit unterschiedlichen anderen Parteien zur Bildung von Bundes- und Landesregierungen. Mit allen seit 1990 im Bundestag vertretenen Parteien hat sie schon Landesregierungen gebildet. Rund um die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg kam erneut die Debatte um die Auswirkungen der Koalitionsaussage der SPD auf die Wahlneigung der eigenen Anhängerschaft auf. Während einige Stimmen die Rolle der SPD als Juniorpartner in der Großen Koalition mit der Union für die deutlichen Stimmenverluste in Thüringen verantwortlich machen, kritisieren andere die fehlende Abgrenzung zur Linkspartei als Ursache für die Wahlniederlage. Mögen solcherlei Urteile oft mit jeweils politischen Präferenzen einhergehen, so bleibt die sozialwissenschaftliche Fragestellung, ob es – jenseits von inhaltlichen und personellen Konstellationen oder politischen Erfolgsbilanzen – einen systematischen Einflussfaktor der strategischen Verortung der SPD in Bezug auf Konkurrenzparteien gibt.

Leitfrage:

  • In welcherRegierungskonstellation und vor dem Hintergrund welcher Koalitionsaussage war die SPD in der Vergangenheit mobilisierungsfähig?
  • Welche systematischen Muster des Wahl(miss)erfolgs in Bezug auf die Kooperation mit dritten Parteien sind für die SPD erkennbar?

 Vorgehen:

  • Analyse aller Wahlergebnisse bei Bundes- und Landtagswahlen seit 1990
  • Vergleich der WählerInnenwanderung in Abhängigkeit von Regierungskonstellation und Koalitionsaussage

 Hypothesen:

  • Die SPD ist dann überdurchschnittlich mobilisierungsfähig, wenn sie
  1. In einer Regierungskoalition selbst der größere Regierungspartner ist (Dimension Ausgangskonstellation)
  • Die SPD ist dann unterdurchschnittlich mobilisierungsfähig, wenn sieöffentlich kundtut eine CDU-geführte Regierung ablösen zu wollen (Dimension Aussage über zukünftige Konstellation)
  1. Zuvor Juniorpartner war (Dimension Ausgangskonstellation)
  2. Öffentlich alle realistischen Alternativoptionen zu einer CDU-geführten Regierung ausschließt (Dimension Aussage über zukünftige Konstellation)
  3. Keinerlei Koalitionsoption im demokratischen Spektrum ausschließt (Dimension Aussage über zukünftige Konstellation)
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