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Ein Essay zum Schwerpunkt “Europa” von Leonhard Dobusch

Rechtzeitig zum 100jährigen Jubiläum der Urkatastrophe des 20. Jahrhunderts werden die Gräben zwischen Deutschland und Frankreich wieder tiefer. Zwar droht keine militärische Konfrontation, vor allem Deutschland aber sucht die wirtschaftliche Auseinandersetzung unter dem Mantra der „Wettbewerbsfähigkeit“. Seit Jahren ist die deutsche Berichterstattung über Frankreich geprägt von nationaler Überheblichkeit und Geringschätzung für das Nachbarland. Dabei sind es nicht französische Versäumnisse sondern ist es Deutschlands nationalistischer Spareifer, der Europa spaltet.

2011 warnte Der Spiegel: „Nun gerät auch die europäische Wirtschaftsgroßmacht Frankreich ins Wanken. Jahrzehntelang hat das Land geprasst und seinen Konsum auf Pump finanziert.“ Und weiter: „Neidisch blicken die Franzosen neuerdings auf das „modèle allemand“, das deutsche Modell. Die Zeitungen sind voll von Tabellen und Grafiken, in denen Deutschland immer vorn liegt.“

2012 berichtete Die Zeit davon, dass in Deutschland die Frage gestellt werde, „warum den Franzosen keine Großreform wie die Agenda 2010 gelingt.“ Zur selben Zeit fand auch Deutschlands Altkanzler Gerhard Schröder „harte Worte für Frankreichs Wirtschaftspolitik“ und empfahl „Reformen“.

2013 immer noch das gleiche Lied: Frankreich möge sich Deutschland zum Vorbild nehmen. Laut Spiegel geben „[d]ie Deutschen Paris die Schuld am europäischen Stillstand. Das Kanzleramt sieht im mangelnden Reformwillen Frankreichs den Kern der Euro-Krise. Frankreich müsse sich ähnlich grundlegend reformieren, wie das in Deutschland unter Gerhard Schröder mit der Agenda 2010 geschah.“ Stattdessen, so die Befürchtung im Tagesspiegel, könnte Frankreichs Präsident „Holland“ gar an „einer länderübergreifenden Phalanx der Schuldenmacher gegen Merkel“ basteln.

2014 titelt Die Zeit schließlich wenig originell mit „Der kranke Mann Europas“, fordert „Frankreich braucht Reformen“ und bedauert, dass „eine Reformagenda á la Schröder“ immer noch als nicht auf Frankreich übertragbar angesehen wird.

Auf die deutschen Sozialdemokratie ist auch in wirtschaftlich-nationalen Fragen Verlass und der diesbezügliche Burgfriede bislang nicht in Gefahr:

Im Kern unterscheidet die Position der SPD sich aber nur wenig von der der Kanzlerin. […] Euro-Bonds, wie Hollande sie sich vorstellt, haben in der SPD-Spitze wenig Fürsprecher. Zudem hält die SPD Reformen in Frankreich genau wie die Kanzlerin für unumgänglich. “Die Franzosen sind in einem Zustand, wie wir es 2001 waren”, sagt Steinmeier.

Wenn sich in dem nun schon Jahre dauernden publizistischen Trommelfeuer gegen das französische Nachbarland etwas geändert hat, dann dass alternative Deutungen der Situation inzwischen völlig verschwunden sind. Der letzte Absatz in dem eingangs zitierten Spiegel-Artikel aus 2011 resümierte nämlich noch um einiges hellsichtiger, dass die deutsche Strategie der Lohnzurückhaltung eben nicht für den Rest Europas verallgemeinerbar ist:

Europa ist ein permanenter Schönheitswettbewerb, und Deutschland hat ihn gerade gewonnen“, sagt Jean-Paul Fitoussi, Wirtschaftswissenschaftler am Konjunkturinstitut OFCE und Mitglied im Beraterkreis des Premierministers. Zugleich warnt er aber: “Wenn wir versuchen, unsere Wettbewerbsfähigkeit auf demselben Wege zu erhöhen wie Deutschland, können wir das nur auf Kosten anderer Länder in Europa.” Der einzige Weg aus der Krise könne für alle nur heißen: mehr Europa.

Und tatsächlich hätte Deutschland wenig davon, wenn jetzt auch Frankreich dem deutschen Beispiel von Lohnzurückhaltung und Rückbau öffentlicher Investitionen folgen würde. Die ohnehin drohende Deflation würde noch wahrscheinlicher, das europäische Wirtschaftswachstum noch schwächer und über kurz oder lang würde sich auch Deutschland dem wirtschaftlichen Abwärtstrend nicht mehr weiter entziehen können.

Mindestens ebenso so lange, wie Frankreich der deutsche Spiegel vorgehalten wird, präsentiert Heiner Flassbeck zwei einfache Diagramme, die zeigen wie sehr Deutschlands Wirtschaftsegoismus Europa spaltet. Einmal Entwicklung der Lohnstückkosten, die in Deutschland – im Unterschied zu Frankreich – hinter der Produktivitätsentwicklung zurückgeblieben sind (Abbildung 1). Frankreich hat also keineswegs „geprasst“, sondern Deutschland auf Kosten seines Nachbarn „gefastet“. Eine Folge davon ist die unterschiedliche Entwicklung der Inflationsrate, die sich in Frankreich konsequent rund um das Inflationsziel der EZB von knapp unter zwei Prozent bewegt, während sie in Deutschland genauso konsequent darunter liegt (Abbildung 2). Was außerhalb einer Währungsunion längst zu einer Abwertung bei Deutschlands Handelspartnern – und damit zu Reallohnerhöhungen in Deutschland – geführt hätte, ist der Hauptgrund für das Fortdauern der Euro-Krise.

Abbildung 1: Entwicklung von Lohnstückkosten in Europa 1999-2013

Abbildung 1: Entwicklung von Lohnstückkosten in Europa 1999-2013

Abbildung 2: Preisentwicklung in der Europäischen Währungsunion 1999-2013

Abbildung 2: Preisentwicklung in der Europäischen Währungsunion 1999-2013

Mit der Einführung von Mindestlöhnen ab kommendem Jahr ist es aber zum ersten Mal seit langem Deutschland, das etwas zur Verbesserung der Situation beiträgt. Die höhere Kaufkraft in Deutschland verbessert nicht nur die Einkommenssituation von Menschen, die jeden Euro dringend brauchen – und ausgeben –, sondern verschafft auch seinen innereuropäischen Handelspartnern etwas mehr Luft zum Atmen. Ganz in diesem Sinne sollte sich Deutschland weniger Sorgen um seine französischen Nachbarn machen und stattdessen mehr in die eigene Binnennachfrage investieren. Das wäre gut für Deutschland und gut für Europa.

Für die deutsche Sozialdemokratie geht es aber 100 Jahre nach dem großen Krieg vor allem darum, sich auch in wirtschaftlichen Fragen aus der nationalistischen Falle zu befreien und der falschen Frankreich-Kritik des polit-medialen Mainstreams lautstark und konsequent entgegenzutreten. Mindestens so wichtig die sanfte Abkehr von der Lohnzurückhaltungspolitik wäre es nämlich auch argumentativ der Ideologie von „Wettbewerbsfähigkeit“ und „marktkonformer Demokratie“ jene eines solidarischen Europas mit demokratiekonformen Märkten entgegenzusetzen.

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