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Ein Essay zum Schwerpunkt „Exklusion“ von Simon Vaut

Die Digitalisierung eröffnet uns ungeahnte Möglichkeiten der Emanzipation und gesellschaftlichen Teilhabe. Das Internet bietet Zugang zu umfassendem Wissen, grenzüberschreitender Kommunikation und erleichtert die Einbrinung in politische Diskurse. Es hat das Potenzial zu mehr Kooperation, mehr politische Transparenz und Demokratie. Jeder Laptop kann zu einem mächtigen Produktionsmittel werden.

Umso wichtiger, dass die digitale Welt kein Exklusiv-Klub wird! Der Politik kommt die Aufgabe zu, die digitale Spaltung der Gesellschaft zu überwinden, die zwischen Alten und Jungen, Stadt und Land sowie Bidungsreichen und Bildungsarmen droht.

Vor 150 Jahren, als die SPD gegründet wurde, hieß die Parole der Emanzipation: Gebt den Arbeitern Bücher! Heute müsste sie lauten: Gebt jedem digitale Kompetenzen! Chancengleichheit bedeutet, dass jeder und jede lernt, sich selbstbestimmt und aufgeklärt im digitalen Raum zu bewegen. Das heißt konkret: Jede Schülerin und jeder Schüler braucht einen Laptop – nicht nur die mit wohlhabenden Eltern. Jede Schülerin und jeder Schüler braucht digitale Lehrmittelfreiheit. Jede Schülerin und jeder Schüler braucht Lehrpersonal, das online-kompetent ist.

Neben diesen Medienkomptenzenz sind auch rechtiche und technische Reformen notwendig um die digitale Exklussion zu verhindern.Wir brauchen ein Grundrecht auf Internet. Denn je mehr sich unser gesellschaftliches und wirtschaftliches Leben im Internet abspielt, desto mehr sind die ohne Zugang ausgeschlossen. Alle öffentlichen Institutionen und Räume sollten ein allgemein zugängliches WLAN bereitstellen. Die sogenannte Störerhaftung muss dazu vereinfacht werden. Netzneutralität muss gesetzlich verankert werden, damit die Dominanz einzelner  Konzerne bei der Datendurchleitung eingedämmt wird und alle gleichen Zugang zum Informationsfluss haben. Im Breitband-Ausbau darf Deutschland nicht weiter im internationaen Vergleich zurückfallen- In Ostdeutschland haben nur ein Viertel der Haushalte Breitbandzugänge – in ländlichen Regionen sogar nur 0,3 Prozent. Internet gehört längst zur Daseinsvorsorge und sein Ausbau kann nicht privaten Anbietern überlassen werden. Die Beschleunigung des Breitbandausbaus in der Fläche ist eine öffentliche Aufgabe.

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