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Ein Essay zum Themenschwerpunkt „Sicherheit“ von Julian Junk

Der Wunsch nach Sicherheit ist ubiquitär und er unterlag in den letzten zwei bis drei Jahrzehnten einem fundamentalen Wandel: war es früher die traditionelle Sicherheit des Territoriums eines souveränen Staates gegenüber klar definierten Bedrohungen von Innen und von Außen, die gewährleistet werden musste, so ist der Sicherheitsbegriff nun gleichermaßen erweitert und unschärfer. Erweitert insofern, dass er nun mehr Politikfelder (von wirtschaftlicher zu ökologischer zu menschlicher Sicherheit) umfasst. Unschärfer insofern, dass sich „liebgewonnene Binaritäten aufgelöst haben: statt klar umrissenen Bedrohungen gibt es nun diffuse Risiken; die Grenzen zwischen Innen und Außen und Zivil und Militärisch sind zunehmend aufgehoben.

Während zumindest in den westlichen Demokratien, traditionelle Sicherheit weitestgehend gewährleistet ist, gibt es trotzdem eine stark wahrgenommene Unsicherheit. Paradoxerweise fordern also sichere Gesellschaften immer mehr Sicherheit. Der Staat, traditionell verantwortlich für die Sicherheitsgewährleistung, gerät dadurch an die Grenzen seiner Steuerungsfähigkeit, allein schon deshalb, weil seine Kapazitäten im Großen und Ganzen immer noch nur territorial begrenzt einsetzbar sind. Gleichwohl geben politische Entscheidungsträger immer größere Sicherheitsversprechen. Je mehr Sicherheit der Staat also bereitstellt, desto weitgehender werden die gesellschaftlichen Sicherheitsanforderungen und desto weniger ist er selber in der Lage, diese zu befriedigen. Der Staat wird zum Opfer seines eigenen Erfolgs.

Die Vorstellung, dass die Gesellschaft primär ein passives Objekt gouvernementaler Regelungshoheit oder nur ein Publikum von Politik ist (wie es lange vorherrschende Meinung im von Elitendiskursen geprägten sicherheitspolitischen Bereich war), stimmt mit der sicherheitspolitischen Realität schon lange nicht mehr überein. Damit sollten die agency „von unten“ sowie Legitimationsfragen genuin demokratischer Sicherheitspolitik verstärkt in das Blickfeld geraten. Leider ist dies immer noch zu wenig der Fall. Deshalb ergeben sich die folgenden Leitfragen:

a) Wie können staatliche Institutionen mit der Erweiterung der Sicherheitsbedürfnisse umgehen?

b) Welche demokratischen Strukturen müssten in der Sicherheitspolitik eingezogen werden, um den Staat sensibler für gesellschaftliche Unsicherheitswahrnehmungen werden zu lassen und Laienwissen nutzbar zu machen?

c) Welche Kommunikationsmuster können helfen, mit diffusen Risiken umzugehen, ohne zu verharmlosen oder zu dramatisieren? Welche Rolle können hierbei die neuen Medien spielen?

Diesen Fragen geht das Forschungsprojekt „Sicherheitskultur im Wandel“ an der Goethe-Universität Frankfurt nach (www.sicherheitskultur.org / www.sicherheitspolitik-blog.de). Im April 2013 erscheint zu der Thematik der Band „Verunsicherte Gesellschaft – Überforderter Staat: Zum Wandel der Sicherheitskultur“ (Herausgeber: Daase, Christopher/Engert, Stefan/Junk, Julian; Campus Verlag)

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