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Julian Junk berichtete aus dem Forschungsprojekt Sicherheitskultur im Wandel.

Anlässlich der deutschen Entscheidung rund um den Libyen-Einsatzes und der Entwicklung der Responsibility-to-Protect-Doktrin herrscht Junk zu Folge Bedarf an Außenpolitikanalyse jenseits von Europathemen. Hinzu kommt, dass über die letzten 20 Jahre – wenn überhaupt – nur eine sehr geringe Abnahme von gewalttätigen Konflikten zu beobachten ist. Diesbezügliche Fragen stellen sich also wiederholt.

Konflikte sind dabei nicht nur wegen unmittelbarer, sondern auch wegen mittelbarer Folgen von entscheidender Bedeutung. So gehen gewalttätige Konflikte mit großen Flüchtlingswellen, Ausbreitung von Krankheiten, gesundheitlichen Spätfolgen und ökonomischen Folgen wie beispielsweise Braindrain einher.

Zentrale Herausforderung für den politischen Umgang mit dieser Situation in Deutschland sind laut Junk die folgenden:

  1. Dichotomie Friedens- und Sicherheitspolitik löst sich auf. In Deutschland ist diese Unterscheidung aber immer noch existent.
  2. Wandel des Sicherheitsverständnisses und Erweiterung des Sicherheitsbegriffs. So wird beispielsweise nicht mehr nur der Schutz des nationalen Territoriums, sondern auch der Schutz von Institutionen und des Individuums adressiert. Hinzu kommt, dass es nicht mehr nur um militärische, sondern auch um ökonomische, ökologische und humanitäre Sicherheit. Schließlich weitet sich die Gebietsdimension hin zur globalen Orientierung sowie die Gefahrendimension, bei der ein Wandel von der Bedrohungsabwehr zur Risikovorsorge zu beobachten ist.
  3. Überforderung der Sicherheitspolitik. Die globale Verantwortung und weltweites Engagement führt zu einer Allzuständigkeit der Sicherheitspolitik. Die Institutionen sind dem aber noch nicht angemessen. Damit einher geht die Forderung nach einer proaktiven Risikopolitik. Hierbei ist aber eine tendenzielle Inkonsistenz zwischen einer Rhetorik der „Resistance“ (Prävention, Fortifikkation) und den Taten der „Reslience“ (Stabilisierung eines Systems trotz Störungen).
  4. Schleichende Legitimationskrise der Sicherheitspolitik. Da eine Allzuständigkeit zwar attribuiert, aber nicht realisiert wird, ist Sicherheitspolitik sowohl bei Handeln als auch bei Nicht-Handeln ständiges Ziel von politischer Kritik.

Im Bereich sozialdemokratischer Sicherheitspolitik sind diesbezüglich drei „Kompassfehler“ zu beobachten:

  • Instrumentenfehler: Es wird häufig noch mit veralteten Konzepten gearbeitet.
  • Deviation: Abweichungen durch den Kontext (z.B. Problemdruck) sowie durch Widersprüche zwischen operativ/taktisch und strategischem Verhalten.
  • Beschleunigungs- und Drehfehler: Eine graduelle Umstellung sollte einer ad-hoc-Umstellung, quasi „während der Fahrt“ der Vorzug gegeben werden.
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